Ernüchterung beim Start der Abfall-Ende-Verordnung

Der 9. Oktober 2011 sollte einen großen Schritt vorwärts beim Recycling von Eisen, Stahl und Aluminium fu?r ganz Europa bedeuten. Doch an diesem Datum, das das Wirksamwerden der EUAbfall- Ende-Verordnung fu?r Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott (EU-Verordnung Nr. 333/2011 vom 31.03.2011) markiert, ist fu?r die BDSV vor allem eines festzustellen: große Ernu?chterung – nicht nur bei der Recyclingwirtschaft und ihren Kunden in den Stahlwerken, Gießereien und Schmelzbetrieben, sondern auch bei den Verordnungsvätern. Der erhoffte Treibsatz fu?r das Recycling – er zu?ndet offenkundig nicht.

Dabei hatte sich am Anfang alles so gut angehört. Die Eröffnung der Möglichkeit, das Abfallregime bereits durch den Aufbereitungsprozess vorzeitig enden zu lassen, sollte nach der Zielsetzung des europäischen Gesetzgebers von 2008 die Akzeptanz fu?r sekundäre Rohstoffe verbessern, Rechtssicherheit schaffen und Bu?rokratielasten verringern. Diesem Anspruch gerecht zu werden, schafft die in Umsetzung dieser Zielsetzung erlassene EU-Abfall-Ende-Verordnung fu?r Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott nach Feststellungen der BDSV indessen in keinem einzigen Punkt. So gibt es derzeit fast mehr offene Detailfragen an die konkrete Erfu?llung der Abfall-Ende-Kriterien als gelöste; sie können selbst von den Regierungsvertretern, die an der Verabschiedung mitgewirkt haben, nicht beantwortet werden. Statt die Bu?rokratielasten zu verringern, sieht die EU-Abfall-Ende-Verordnung so viele neue bu?rokratische Hu?rden vor, dass man sich immer wieder nach dem eigentlichen „Warum?“ fragt.

Die Kriterien sind so hochgeschraubt, dass nach Schätzungen von Praktikern ohnehin nur maximal 30 Prozent aller Schrotte „produktfähig“ sind. Und schließlich, was die Akzeptanz betrifft: Sie wird dadurch gebremst, dass beim Durchlaufen aller Kriterien der EU-Abfall-Ende-Kriterien zwangsläufig erhebliche Mehrkosten entstehen. In dem von mehr als 150 Teilnehmern besuchten Workshop, den die BDSV gemeinsam mit anderen Verbänden am 22. September organisiert hatte, wurde unwidersprochen eine Verteuerung zwischen 15 und 100 Euro pro Tonne aufbereiteten Stahlschrott genannt. Es erscheint illusorisch, dass dies am Markt durchsetzbar ist. Als besonders bedauerlich empfindet es die BDSV, dass auf der Kundenseite ihrer Mitgliedsbetriebe offenkundig noch große Informationsdefizite u?ber die EU-Abfall-Ende-Verordnung bestehen.

So hängen viele Einkäufer der Produktionsbetriebe – im Inland wie im Ausland – der Ansicht an, ab dem 9. Oktober mu?sste Schrott zwingend „als Produkt“ geliefert werden; die Weiterbelieferung des Schrotts „als Abfall“ wird abgelehnt. Dabei handelt es sich um eine fundamentale Fehlbewertung. Richtig ist, dass die EU-Abfall-Ende-Verordnung den Geschäftspartnern die Wahlfreiheit u?ber den Rechtsstatus der gelieferten Sekundärrohstoffe (Abfall/Produkt) belässt. Die Beibehaltung des Abfallregimes bis zur finalen Verwertung des Schrotts im Produktionsprozess besteht als Option fort und ist absolut gesetzeskonform. Einseitige Änderungen von Liefer- und Einkaufsbedingungen durch die Produktionsbetriebe in der Weise, dass ab dem 9. Oktober kein Abfall mehr akzeptiert wird, haben schon fu?r erhebliche Irritationen in den Geschäftsbeziehungen gefu?hrt.