Kreislaufwirtschaft ohne Monopolstrukturen

In Deutschland hat sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten eine Vielzahl gewerblicher Wertstoffsammlungen etabliert. Burkhard Landers: "Diese Sammlungen werden oftmals von mittelständischen und regional tätigen Unternehmen durchgeführt und werden durchweg gerne von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Niemand hat ein faires Argument, warum diese langjährig existierenden Sammlungen zukünftig verboten werden sollen." Genau das fordern kommunale Spitzenverbände und die Opposition. Eine Position, die der Mittelstand in der Recycling- und Entsorgungswirtschaft nicht nachvollziehen kann. "Wir können nicht erkennen, wem ein Nachteil entsteht, wenn in Regionen, in denen ein bestimmtes kommunales Sammelangebot fehlt, private Unternehmen den Bürgerinnen und Bürgern ein interessantes Dienstleistungsangebot machen", so der bvse-Präsident.

Vorrang für Recycling

Landers machte deutlich, dass das Ziel sein müsse zukünftig mehr Recycling zu ermöglichen und mehr Sekundärrohstoffe aus den Abfällen zu gewinnen, die dann anschließend wieder durch die Industrie genutzt werden könnten. "Gefordert ist eine politische Grundentscheidung für mehr Ressourcenschutz und daraus folgend, für mehr Recycling. Nur wenn Sekundärrohstoffe so weit wie möglich recycelt werden, werden nachhaltig primäre Ressourcen geschont. Ein solches Handeln ist gerade für Deutschland als rohstoffarmes Land unerlässlich." Der bvse-Präsident sprach sich deshalb zwar für das im Gesetz vorgesehene Heizwertkriterium von 11.000 KJ/kg aus, machte jedoch gleichzeitig deutlich, dass nur eine Lenkungswirkung für mehr Recycling erzielt werden könne, wenn beispielsweise Recyclingquoten für Kunststoff vorgeschrieben werden, und wenn geregelt werde, dass die Abfälle nicht direkt verbrannt werden dürfen, sondern zuerst die recycelbaren Bestandteile entnommen werden müssen.

Mülltrennung für gute Qualitäten

Die Akzeptanz von Sekundärrohstoffen als Ersatz für Primärrohstoffe setzt die Einhaltung anspruchsvoller Qualitätsstandards und verlässliche Mengenströme voraus. Der bvse-Präsident machte deutlich, dass eine entscheidende Voraussetzung hierfür die flächendeckende und getrennte Abfallsammlung ist. Landers: "Mischsammlungen sind immer nur die zweitbeste Alternative. Trotz aller Sortiertechnik - die getrennte Sammlung ist ein wichtiger Qualitätsbaustein, auf den nicht verzichtet werden kann. Die Sammlungen in Monofraktionen, zum Beispiel Altpapier oder Alttextilien, stellen die „first-best-Lösung“ dar und müssen dementsprechend geschützt, gestützt und gefördert werden. Das gilt auch und gerade mit Blick auf die geplante Einführung einer Wertstofftonne."

Wertstofftonne für mehr Sekundärrohstoffe

Die Einführung einer deutschlandweit einheitlichen Wertstofftonne ist nach Auffassung des bvse "ein wichtiges Signal" für den Ressourcenschutz. Burkhard Landers: "Wir wollen die Wertstofftonne unter Einbeziehung der Kommunen, weil diese Neuregelung der Wertstofferfassung nur auf Dauer funktioniert, wenn ein gesellschaftlicher Grundkonsens besteht."

Der bvse lehnt jedoch die Forderung der Kommunen ab, die Aufträge ohne Ausschreibung Inhouse vergeben zu wollen. Damit würde der mit weitem Abstand größte Bestandteil der Wertstofftonne, die Leichtverpackungen, dem derzeitigen Wettbewerb entzogen. Burkhard Landers: "Das wäre nicht nur systemfremd, sondern würde zu Effizienzproblemen und damit zu unnötigen Kostensteigerungen für die Bürgerinnen und Bürger führen. Entscheidend für die Funktionsfähigkeit, die Effizienz und die Bezahlbarkeit des Systems ist, dass die Vergabeentscheidungen im Wettbewerb getroffen werden."