Die Europäische Kommission will eine europaweit abgestimmte Rohstoffpolitik vorantreiben. Zur Vorbereitung gemeinschaftsweit abgestimmter Aktionen hat sie an kürzlich den Bericht einer von ihr eingesetzten Expertengruppe vorgestellt.

Im Herbst dieses Jahres will der für Rohstoffe zuständige EU-Kommissar Antonio Tajani eine EU-Rohstoffstrategie vorlegen. Sie soll zum Beispiel das politische Vorgehen der Gemeinschaft im Kampf gegen Exportbehinderungen von Nicht-EU-Ländern skizzieren. Auch sollte die "Rohstoffdimension" stärker bei der EU-Entwicklungspolitik berücksichtigt werden, sagte der für Unternehmen und Industrie zuständige EU-Kommissar Tajani. Dritter Schwerpunkt sollten Modellvorhaben sein, die Forschung zu einem besseren Umgang mit Rohstoffen und ihren Ersatz durch andere Stoffe innerhalb der EU voranzutreiben. Bereits vor zwei Jahren hatte die Kommission eine Mitteilung zu einer EU-Rohstoffstrategie vorgelegt, die bislang aber offensichtlich kaum zu wirkungsvollem Handeln auf europäischer und einzelstaatlicher Ebene geführt hat.

Der Bericht der von der EU-Kommission eingesetzten Expertengruppe stellt bei 14 Rohstoffen eine drohende Knappheit fest: Antimony, Beryllium, Kobalt, Fluorspar, Gallium, Germanium, Graphite, Indium, Magnesium, Niobium, PGMs (Platinum Group Metals), Seltene Erden, Tantalum and Tungsten. Viele dieser Rohstoffe sind besonders wichtig für die Herstellung von High-Tech-Produkten. So wird etwa Kobalt für Lithium-Ionen-Akkus benötigt, Gallium für Photovoltaik-Zellen, Platin für Brennstoffzellen und Katalysatoren oder Germanium für Glasfaserkabel bei Breitbandnetzen. Die Expertengruppe empfiehlt, die Rohstoffversorgung als zentrales Anliegen bei der Welthandelsorganisation (WTO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) zu vertreten.

Kommissionsvizepräsident Tajani, fordert Fairplay im internationalen Handel sowie wirkungsvollere Aktionen in Europa, um Ressourceneffizienz zu schaffen und Recycling zu nutzen. "Es ist unser Ziel, sicherzustellen, dass Europas Industrie auf diesem Feld eine führende Rolle bei neuen Techniken und Innovation einnehmen kann und wir müssen sicherstellen, dass wir dafür die notwendigen Instrumente schaffen", sagte Tajani.

"Die EU muss rasch eine Rohstoffdiplomatie betreiben, um eine Unterversorgung mit den für die Industrie wichtigen Rohstoff-Mineralien zu verhindern", sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europaparlaments, Herbert Reul. Endlich sei das Problem in der Politik angekommen. Die Sicherung der Rohstoffversorgung müsse fester Bestandteil der Außen-, Handels- und Wirtschaftspolitik werden, sagte der CDU-Europaabgeordnete.