Kreislaufwirtschaftsgesetz: Vermittlungsverfahren als Chance begreifen

Zum Beratungsergebnis beim Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesrat, das zu einer Überweisung des Gesetzentwurfs in ein Vermittlungsverfahren von Bundestag und Bundesrat geführt hat, erklärte die BDSV:

"Das Vermittlungsverfahren sollte als Chance begriffen werden, jetzt noch einmal grundsätzlich über die Ausgestaltung der gewerblichen Sammlung von Wertstoffen aus Privathaushaltungen nachzudenken. Insbesondere privatwirtschaftliche Kleinsammler von Metallschrott haben sich seit Jahrzehnten als ökologisch sinnvolle Einrichtung etabliert. Diese Sammlungen werden von der Bevölkerung gerne als Service in Anspruch genommen. Gewerbliche Schrottsammlungen müssen im kleingewerblichen Maßstab unbedingt erhalten bleiben. Eine negative Beeinflussung der flächendeckenden Entsorgungstätigkeit, auf deren Erhaltung die Kommunen im Rahmen ihrer Daseinsvorsorge so vehement pochen, ist insoweit nicht gegeben."